1. Annahme der Bedingungen:
1.1. Mit der Inanspruchnahme der Website und der darüber verfügbaren Dienstleistungen erkennt der Kunde die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) als für sich verbindlich an. Die Annahme der AGB erfordert keine gesonderte Unterschrift; die tatsächliche Nutzung der Website — einschließlich der Anforderung eines Angebots, der Kontaktaufnahme, der Registrierung oder der Bestellung einer beliebigen Dienstleistung — gilt als Kenntnisnahme und Annahme des Inhalts der AGB.
1.2. Die vorliegenden AGB sind untrennbarer Bestandteil jedes zwischen dem Dienstleister und dem Kunden zustande kommenden Einzelvertrags, Angebots, jeder Projektvereinbarung und jedes Auftrags (Dienstvertrags). Weichen der Einzelvertrag und die AGB voneinander ab, sind die Bestimmungen des Einzelvertrags maßgebend; in allen sonstigen Fragen finden die Regelungen der AGB Anwendung.
1.3. Nutzern, die mit den Bestimmungen der AGB nicht einverstanden sind, steht die Inanspruchnahme der Dienstleistungen nicht offen. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, die Bedingungen der AGB nach vorheriger Benachrichtigung des Kunden einseitig zu ändern, wobei sich das Inkrafttreten der Änderungen nach Ziffer 13 richtet.
2. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN:
2.1. In den vorliegenden AGB werden die nachstehenden Begriffe in der hier festgelegten Bedeutung verwendet. Im Falle eines Widerspruchs gilt folgende Rangfolge: Text des individuellen Vertrags → Anlage 1 (Funktionale Spezifikation / SOW) → vorliegende AGB.
2.2. Vertrag: der zwischen den Parteien geschlossene individuelle Dienst- oder Werkvertrag einschließlich sämtlicher Anlagen und Ergänzungen.
2.3. Projekt: die Gesamtheit der durch den Vertrag und die Anlage 1 (Leistungsbeschreibung, Statement of Work, „SOW“) festgelegten Aufgaben der KI-Transformation, Automatisierung oder Softwareentwicklung.
2.4. SOW / Funktionale Spezifikation: die Anlage 1, die die technischen und funktionalen Anforderungen, die Abnahmekriterien, die Vergütung und den Leistungszeitplan des Projekts enthält.
2.5. Abnahmebescheinigung (ungarisch: Teljesítési Igazolás, TIG): die vom Auftraggeber unterzeichnete Urkunde, die die Abnahme einzelner Phasen oder des gesamten Projekts bestätigt und die Fälligkeit der zugehörigen Zahlungsrate auslöst.
2.6. Prädiktives Modell: eine Amortisationsberechnung, ROI-Analyse, Effizienzprognose oder sonstige zur Entscheidungsunterstützung erstellte Finanz- oder Prozesseffizienzprognose.
2.7. Gewährleistungsfrist: 30 Kalendertage ab der Übergabe der einzelnen Phasen bzw. des gesamten Projekts, innerhalb derer der Dienstleister von der Spezifikation abweichende Mängel kostenlos behebt, sofern die jeweilige SOW keine abweichende Frist festlegt.
2.8. Dedizierter Spezialist / Subunternehmer: eine vom Dienstleister zur Durchführung des Projekts hinzugezogene, als eigenständiges Rechtssubjekt handelnde natürliche oder juristische Person, die die konkrete technologische Entwicklungsarbeit ausführt und deren Name in der SOW festgehalten wird.
2.9. KI-System / Lösung: auf künstlicher Intelligenz basierende Software, Automatisierung, Modell, Integrationsschicht oder eine Kombination daraus, die der Dienstleister im Rahmen des Projekts entwickelt oder implementiert.
2.10. Drittplattformen: von externen Anbietern betriebene Software-, KI- oder Infrastrukturdienste, die zur Durchführung des Projekts genutzt werden (z. B. OpenAI, Google, Microsoft, Monday.com, Canva und Ähnliche).
2.11. Arbeitsdokument: eine E-Mail-Bestätigung, eine Besprechungszusammenfassung (Meeting Summary) oder eine sonstige schriftliche Kommunikation, die operative Vereinbarungen der Parteien ohne Änderung des Vertrags festhält.
2.12. Rückmeldefrist: der Zeitraum von 5 Arbeitstagen ab der Fertigstellungsmeldung, innerhalb dessen der Auftraggeber verpflichtet ist, eine schriftliche, konkrete und auf die Spezifikation Bezug nehmende Beanstandung mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Leistung als abgenommen.
2.13. Rechnungsbeanstandungsfrist: 5 Arbeitstage ab Erhalt der Rechnung, innerhalb derer der Auftraggeber schriftlich Einwände erheben kann. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rechnung als erfüllt und die Vergütung als fällig.
3. Nutzungsberechtigung, Beschreibung der Dienstleistungen und Verhalten der Nutzer:
3.1 Berechtigung
Zur Inanspruchnahme der Dienstleistungen ist ausschließlich eine natürliche oder juristische Person bzw. eine Organisation ohne Rechtspersönlichkeit berechtigt, die: (i) voll geschäftsfähig ist; (ii) die Dienstleistungen ausschließlich für rechtmäßige, geschäftliche oder berufliche Zwecke nutzen möchte; (iii) dem Dienstleister wahre, vollständige und aktuelle Daten zur Verfügung stellt; und (iv) im Falle einer juristischen Person über einen handelnden Vertreter mit der erforderlichen Vertretungsbefugnis verfügt. Mit der Nutzung der Website bestätigt der Nutzer ausdrücklich das Vorliegen dieser Voraussetzungen und nimmt zur Kenntnis, dass ihn im Falle einer unwahren Erklärung die sich aus der Unwirksamkeit des Vertrags ergebenden Folgen treffen.
3.2 Beschreibung der Dienstleistungen
Artificial Systems bietet Unternehmenskunden Lösungen in den folgenden wesentlichen Leistungsbereichen:
— strategische Planung, Architekturentwurf und Implementierung von Systemen auf Basis künstlicher Intelligenz in der Produktivumgebung;
— Erfassung betrieblicher Geschäftsprozesse, Identifizierung von Automatisierungspotenzialen und Einführung von Lösungen zur Workflow-Automatisierung;
— KI-Integration in bestehende Unternehmenssysteme (ERP, CRM, Datenbanken, APIs);
— Entwicklung von RAG-Systemen (Retrieval-Augmented Generation) auf Basis großer Sprachmodelle (LLM), die auf Unternehmensdaten aufbauen;
— Konzeption KI-gestützter Lösungen für Datenverarbeitung, Inhaltserstellung und Entscheidungsunterstützung;
— Strategie- und Technologieberatung in den Bereichen KI-Einführung, digitale Transformation und Prozessverbesserung;
— Organisation und Durchführung von KI-Workshops, Schulungen und Beratungsgesprächen mit Führungskräften für Unternehmen.
Den genauen Gegenstand der einzelnen Projekte, den Ablauf der Leistungserbringung, die Fristen, die Gegenleistung und die zu übergebenden Arbeitsergebnisse legt in jedem Fall der individuelle Projektvertrag bzw. die Auftragsvereinbarung fest. Die Leistungsbeschreibung in den AGB dient lediglich der Information und stellt kein konkretes Angebot dar.
3.3 Verhalten der Nutzer
Der Nutzer ist verpflichtet, die Website und die Dienstleistungen im Rahmen der einschlägigen Rechtsvorschriften zu nutzen, insbesondere des Gesetzes Nr. V von 2013 über das Bürgerliche Gesetzbuch, des Gesetzes Nr. CXII von 2011 über das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Informationsfreiheit sowie der sonstigen anwendbaren ungarischen und unionsrechtlichen Normen.
Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt,
(i) den normalen Betrieb der Website oder der damit verbundenen IT-Systeme zu stören, zu überlasten oder zu behindern;
(ii) einen unbefugten Zugriff auf die IT-Systeme des Dienstleisters oder Dritter zu versuchen;
(iii) die Dienstleistungen für rechtswidrige, irreführende, wettbewerbswidrige oder unethische Zwecke in Anspruch zu nehmen;
(iv) das geistige Eigentum des Dienstleisters — einschließlich Marken, Urheberrechten und Geschäftsgeheimnissen — ohne vorherige schriftliche Zustimmung zu nutzen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten;
(v) Persönlichkeits- oder Vermögensrechte anderer Nutzer, Kunden oder Dritter zu verletzen;
(vi) dem Dienstleister unwahre oder irreführende Angaben zu machen.
Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmungen ist der Dienstleister berechtigt, den Zugang mit sofortiger Wirkung und ohne Benachrichtigung einzuschränken oder zu sperren, und behält sich das Recht vor, den ihm in diesem Zusammenhang entstandenen Schaden geltend zu machen.
4. SUBUNTERNEHMER UND DEDIZIERTE SPEZIALISTEN
4.1. Der Dienstleister übernimmt in einzelnen Projekten die Rolle des Koordinators, des Projektmanagements und der Qualitätssicherung. Die konkrete Entwicklungsarbeit kann von Dedizierten Spezialisten ausgeführt werden.
4.2. Der Dienstleister steht dafür ein, dass der hinzugezogene Dedizierte Spezialist/Subunternehmer die Verschwiegenheits- und Datenschutzpflichten als für sich verbindlich anerkennt.
4.3. Abwerbeverbot (Non-solicitation).
Der Auftraggeber ist während der Laufzeit des Projekts und bis 24 Monate nach dessen Beendigung nicht berechtigt, mit einem vom Dienstleister hinzugezogenen Dedizierten Spezialisten oder Subunternehmer ein unmittelbares Vertrags-, Auftrags- oder Arbeitsverhältnis zu begründen oder unter Umgehung des Dienstleisters mit diesem zusammenzuarbeiten. Bei Verletzung dieser Pflicht zahlt der Auftraggeber dem Dienstleister eine Entschädigung in Höhe von 250 % der im Rahmen des Projekts gezahlten, auf den betreffenden Dedizierten Spezialisten entfallenden Vergütung.
4.4. Pflicht zur konkreten Beanstandung: Der Auftraggeber ist bei der Fertigstellungsmeldung einzelner Projektphasen ausschließlich berechtigt, schriftliche, konkrete, begründete und ausdrücklich auf die in der Funktionalen Spezifikation/SOW festgelegten Anforderungen Bezug nehmende Beanstandungen (Mängelanzeigen) zu erheben. Allgemein formulierte, subjektive oder über die Spezifikation hinausgehende Änderungswünsche gelten nicht als wirksame Beanstandung und hemmen den Lauf der Rückmeldefrist nicht.
5. PRÄDIKTIVES MODELL UND ROI-BERECHNUNG
5.1. Der Dienstleister kann im Rahmen der Vorbereitung einzelner Projekte eine Amortisationsberechnung, ROI-Analyse oder sonstige geschäftliche Wirkungsanalyse (Prädiktives Modell) für den Auftraggeber erstellen.
5.2. Das Prädiktive Modell ist eine ausschließlich informative, wahrscheinlichkeitsbasierte Prognose, die auf Branchen-Benchmarks, den vom Auftraggeber bereitgestellten Daten und allgemein anerkannten Annahmen der Geschäftsmodellierung beruht. Es stellt keine Finanzberatung, kein Prüfungsurteil eines Wirtschaftsprüfers, keine Anlageempfehlung und keine geschäftliche Garantie dar.
5.3. Die im Prädiktiven Modell enthaltenen Zahlen spiegeln das bei optimaler Einführung erreichbare theoretische Maximum wider. Die tatsächliche Rendite hängt in hohem Maße von der Geschwindigkeit der organisatorischen Anpassung des Auftraggebers, der Schulungsbereitschaft seiner Endnutzer, dem tatsächlichen Zustand seiner internen Prozesse und sonstigen Faktoren außerhalb des Einflussbereichs des Dienstleisters ab.
5.4. Das Nichterreichen der vom Prädiktiven Modell prognostizierten Rendite begründet für sich genommen keinen Anspruch gegen den Dienstleister, wenn das Projekt spezifikationsgemäß, mangelfrei und fristgerecht erfüllt wurde.
5.5. Die Genauigkeit des Prädiktiven Modells kann nur insoweit gewährleistet werden, als die vom Auftraggeber mitgeteilten Daten wahr und vollständig sind.
5.6. Rechnungsbeanstandung: Der Auftraggeber ist berechtigt, gegen die vom Dienstleister ausgestellten Rechnungen innerhalb von 5 Arbeitstagen ab Erhalt schriftlich und mit ausführlicher Begründung Einwände zu erheben (Rechnungsbeanstandungsfrist). Diese Frist ist eine Ausschlussfrist: Nach ihrem Ablauf gilt die Rechnung als vom Auftraggeber endgültig angenommen und anerkannt, und der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Zahlung zurückzuhalten oder hinsichtlich des Rechnungsbetrags später einen Rechtsstreit zu führen.
6. FUNKTIONSWEISE DES KI-SYSTEMS UND HAFTUNG
6.1. Die vom implementierten KI-System generierten Inhalte dienen ausschließlich der Information; sie stellen kein Sachverständigengutachten und keine Rechts- oder Finanzberatung dar.
6.2. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass die Funktionsweise von Systemen auf Basis künstlicher Intelligenz auf statistischen und probabilistischen Modellen beruht und die Ausgaben des KI-Systems daher eine menschliche Überprüfung erfordern können. Vor geschäftlichen, finanziellen, rechtlichen oder sonstigen kritischen Entscheidungen liegt es in der Verantwortung des Auftraggebers, für eine angemessene fachliche Prüfung zu sorgen.
6.3. Für Schäden, die aus fehlerhaften, irreführenden oder unvollständigen Ausgaben des KI-Systems — einschließlich Halluzinationen — entstehen, übernimmt der Dienstleister keine Haftung, sofern die funktionale Übereinstimmung mit der Spezifikation erfüllt ist.
6.4. KI-Compliance.
Der Dienstleister handelt unter Berücksichtigung der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der SOW geltenden und bekannten gesetzlichen Anforderungen. Bei Großunternehmen (Enterprise-Kunden) berücksichtigt der Dienstleister ausdrücklich die anwendbaren internationalen Standards und branchenspezifischen Compliance-Anforderungen (einschließlich der einschlägigen Bestimmungen des EU AI Act); deren Erfüllung regeln die Parteien gesondert in der SOW. Der Dienstleister garantiert nicht, dass das entwickelte KI-System automatisch allen künftigen Rechtsänderungen entspricht — spätere Compliance-Anpassungen des Systems sind in jedem Fall Gegenstand eines gesonderten Auftrags und einer gesonderten Vergütung.
7. Datenschutz:
7.1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates (DSGVO), dem Gesetz Nr. CXII von 2011 über das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Informationsfreiheit sowie den Bestimmungen der sonstigen einschlägigen Datenschutzvorschriften, nach den in der gesondert veröffentlichten Datenschutzerklärung festgelegten Grundsätzen und Bedingungen.
7.2. Der Dienstleister verarbeitet die personenbezogenen Daten der Kunden und Nutzer ausschließlich in dem für die Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Umfang und für festgelegte, rechtmäßige Zwecke und gibt sie — mit Ausnahme der in der Datenschutzerklärung genannten Auftragsverarbeiter — nicht an Dritte weiter. Rechtsgrundlage der Verarbeitung kann, je nach Verarbeitungszweck, die Einwilligung der betroffenen Person, die Vertragserfüllung, die Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder das berechtigte Interesse des Dienstleisters sein.
7.3. Den betroffenen Personen stehen die durch die DSGVO gewährten Rechte zu: das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch. Anfragen zur Ausübung dieser Rechte können an die auf der Website angegebenen Kontaktdaten gerichtet werden. Mit der Nutzung der Website gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung als dem Nutzer bekannt; die Einwilligung in die dort im Einzelnen beschriebenen Verarbeitungszwecke kann je nach Art der einzelnen Verarbeitungsvorgänge eine ausdrückliche Erklärung erfordern.
8. Geistiges Eigentum:
8.1. Sämtliche Inhalte der Website — einschließlich, aber nicht beschränkt auf Texte, grafische Elemente, Logos, Bilder, Datenbanken, Dokumentationen, Software, Quellcodes, Algorithmen, Methodiken und sonstige digitale Inhalte — unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und des geistigen Eigentums des Dienstleisters, oder der Dienstleister verfügt über eine gültige Berechtigung zu ihrer Nutzung. Diese Inhalte sind nach dem Gesetz Nr. LXXVI von 1999 über das Urheberrecht und den einschlägigen Regelungen der Europäischen Union geschützt.
8.2. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, Adaption, Bearbeitung oder sonstige Nutzung dieser Inhalte — ob zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken — ist ausschließlich mit vorheriger, ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Dienstleisters zulässig. Bei unbefugter Nutzung kann der Dienstleister zivilrechtliche Ansprüche geltend machen und erforderlichenfalls zum Schutz seiner Rechte auch gerichtlich vorgehen.
8.3. Sämtliche im Rahmen der Projektdurchführung entstehenden geistigen Schöpfungen — insbesondere, aber nicht ausschließlich: die Ergebnisse von Prozessaufnahmen und Business-Audits, KI-Implementierungsvorschläge und Systemarchitekturentwürfe, ROI-Analysen und Amortisationsmodelle, Konzepte zur Prozessoptimierung und Automatisierung, im Rahmen der Unternehmensberatung entstehende strategische Empfehlungen, in Workshops, Schulungen und Beratungen vermittelte Methodiken, Frameworks und Bewertungslogiken sowie sämtliche dokumentierten oder nicht dokumentierten Fassungen all dessen — stehen im ausschließlichen geistigen Eigentum des Dienstleisters und gelten als Geschäftsgeheimnisse im Sinne des Gesetzes Nr. LIV von 2018 über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
8.4. Der Kunde erwirbt auf Grundlage des individuellen Projektvertrags ein Nutzungsrecht ausschließlich an den ihm ausdrücklich übergebenen, namentlich bezeichneten Arbeitsergebnissen, und zwar in dem dort festgelegten Umfang und zu den dort festgelegten Bedingungen. Dieses Nutzungsrecht erstreckt sich nicht auf die oben aufgeführten Methodiken, Analyselogiken, Berechnungsmodelle und Know-how-Elemente, die zwar in den vom Kunden erhaltenen Dokumenten, Präsentationen oder mündlichen Mitteilungen erscheinen können, als eigenständige geistige Schöpfungen jedoch im ausschließlichen Eigentum des Dienstleisters verbleiben.
8.5. Dem Dienstleister steht hinsichtlich sämtlicher im Rahmen der Projektdurchführung entstehender geistiger Schöpfungen, Arbeitsergebnisse und Nutzungsrechte ein Zurückbehaltungsrecht zu. Der Auftraggeber erwirbt die Nutzungsrechte (Lizenzrechte) bzw. das Eigentum an den geistigen Schöpfungen erst nach vollständiger Zahlung der für die jeweilige Phase oder das gesamte Projekt fälligen Werk- bzw. Dienstleistungsvergütung. Bis zur Zahlung der Vergütung ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die entwickelten Systeme, Codes oder Dokumentationen geschäftlich zu nutzen, zu vervielfältigen oder intern produktiv zu setzen.
8.6. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass er die im Rahmen der Leistungserbringung kennengelernten Methodiken, Implementierungslogiken, ROI-Modelle, Automatisierungskonzepte und sonstigen Know-how-Elemente:
(i) Dritten in keiner Form — weder mündlich noch schriftlich noch digital — übergeben, offenlegen, veröffentlichen oder zugänglich machen darf;
(ii) für eigene interne Entwicklungs-, Schulungs- oder Beratungszwecke — über die konkrete Projektdurchführung hinaus — nicht verwenden darf;
(iii) konkurrierenden Dienstleistern nicht zur Kenntnis bringen darf.
8.7. Bei Verletzung dieser Pflicht ist der Dienstleister — neben den sonstigen gesetzlich vorgesehenen Ansprüchen — berechtigt, den Ersatz des durch die Rechtsverletzung verursachten Schadens und des entgangenen Gewinns sowie die Herausgabe der vollständigen durch die Rechtsverletzung erlangten Bereicherung zu verlangen. Die Parteien halten fest, dass eine Verletzung dieser Bestimmungen eine so schwerwiegende Vertragsverletzung darstellt, dass sie eine fristlose Kündigung rechtfertigt.
8.8. Ausdrückliche und zwingende Voraussetzung für die physische Übergabe oder den Export der im Rahmen des Projekts entstandenen Quellcodes, Konfigurationsdateien, individuell entwickelten Skripte oder sonstigen Arbeitsdokumente und Arbeitsmaterialien an den Auftraggeber bzw. für deren Migration auf den eigenen Server/in die eigene Umgebung des Auftraggebers ist, dass der Auftraggeber sämtliche jeweils fälligen Vergütungen gegenüber dem Dienstleister (einschließlich Teilrechnungen und etwaiger Vertragsstrafen) vollständig bezahlt hat. Der Dienstleister ist berechtigt, die Übergabe und Inbetriebnahme der Codes und Systementwicklungen zu verweigern, solange eine finanzielle Verbindlichkeit besteht.
9. HÖHERE GEWALT
Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung der im Vertrag oder in den AGB festgelegten Pflichten, sofern diese durch ein unvorhersehbares, unabwendbares äußeres Ereignis (höhere Gewalt, Vis maior) verursacht wird, auf das die Parteien keinen Einfluss haben. Die Parteien betrachten – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ausdrücklich als Ereignisse höherer Gewalt: Krieg, Naturkatastrophen, Streiks sowie Cyberangriffe (z. B. Ransomware, DDoS-Angriffe), staatliche oder behördliche Beschränkungen/Maßnahmen, ferner den globalen oder andauernden Ausfall bzw. die Nichtverfügbarkeit der im Projekt genutzten Drittplattformen (z. B. OpenAI, Google, Microsoft).
10. Vertrauliche Informationen:
10.1. Die Parteien können im Rahmen der Verhandlung, Vorbereitung und Erbringung der Dienstleistung Kenntnis von Geschäftsgeheimnissen, internen Daten und vertraulich behandelten Informationen der jeweils anderen Partei erlangen. Als vertrauliche Information gelten alle Daten, Dokumente, Kenntnisse oder Informationen — unabhängig von ihrer Form und ihrem Träger —, die die offenlegende Partei ausdrücklich als vertraulich kennzeichnet oder deren vertraulicher Charakter sich eindeutig aus den Umständen ergibt.
10.2. Als solche gelten insbesondere: Geschäftspläne und -strategien, Finanzdaten, technologische Lösungen, Software und Quellcodes, Algorithmen und Modelle, Geschäftsprozesse und interne Abläufe, Kundendaten und Partnerlisten sowie Preis- und Vertragsbedingungen.
10.3. Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen:
(i) ausschließlich in dem zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlichen Umfang und Rahmen zu verwenden;
(ii) mindestens mit derselben Sorgfalt wie ihre eigenen vertraulichen Informationen, in jedem Fall jedoch unter Anwendung des höchsten zu erwartenden Sorgfaltsmaßstabs, zu schützen;
(iii) nur denjenigen ihrer Arbeitnehmer, Subunternehmer oder Beauftragten weiterzugeben, die diese zur Erfüllung der Aufgabe zwingend benötigen und die eine angemessene Verschwiegenheitspflicht übernommen haben.
10.4. Vertrauliche Informationen dürfen Dritten nur zur Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung oder mit vorheriger, ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der anderen Partei weitergegeben werden. Bei einer Weitergabe aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung benachrichtigt die betroffene Partei — soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen — unverzüglich die andere Partei. Die Verschwiegenheitspflicht bleibt nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, gleich aus welchem Grund, für weitere 5 Jahre in Kraft.
11. Gewährleistungsausschluss:
11.1. Der Dienstleister stellt die Website und die Dienstleistungen „wie besehen“ (as-is) zur Verfügung. Der Dienstleister schließt ausdrücklich folgende Garantien aus:
(i) die unterbrechungsfreie, fehlerfreie und sichere Verfügbarkeit der Website;
(ii) die Eignung der Dienstleistungen für jeden Geschäftszweck, jede Branche oder jeden besonderen Nutzerbedarf;
(iii) das Ausmaß konkreter Geschäftsergebnisse, Einsparungen oder Effizienzsteigerungen, die mithilfe der Dienstleistungen erzielt werden können.
11.2. Systeme auf Basis künstlicher Intelligenz arbeiten mit statistischen und probabilistischen Modellen. Die Genauigkeit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit der von KI-Systemen generierten Ausgaben — einschließlich Texten, Empfehlungen, Analysen und entscheidungsunterstützenden Informationen — kann aufgrund technologischer Grenzen nicht garantiert werden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Ausgaben der KI-Systeme mit seinem eigenen fachlichen Urteilsvermögen und seiner eigenen Kompetenz zu überprüfen und seine geschäftlichen Entscheidungen nicht ausschließlich auf KI-generierte Ausgaben zu stützen. Der Dienstleister schließt ausdrücklich seine Haftung für Folgen aus, die sich aus einer unsachgemäßen, ungeprüften geschäftlichen Verwendung von KI-Ausgaben ergeben.
11.3. Die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse lassen die durch das anwendbare Recht zwingend gewährten Rechte unberührt.
12. Haftungsbeschränkung:
12.1. Der Dienstleister schließt — im größtmöglichen nach anwendbarem Recht zulässigen Umfang — seine Haftung für alle Schäden aus, die sich aus der Inanspruchnahme der Dienstleistungen, deren Aussetzung oder Beendigung, aus der Ungenauigkeit oder Unvollständigkeit der vom Kunden bereitgestellten Daten, aus dem Betrieb oder Ausfall von IT-Systemen Dritter sowie aus Ereignissen höherer Gewalt ergeben.
12.2. Sollte eine Haftung des Dienstleisters für einen Schaden dennoch festgestellt werden, ist deren Umfang in jedem Fall begrenzt: Der Schadensersatz darf den Gesamtbetrag der vom Kunden für das betreffende Projekt oder die betreffende Dienstleistung tatsächlich gezahlten Vergütung nicht übersteigen. Der Dienstleister haftet unter keinen Umständen für entgangenen Gewinn, erwartete Einnahmeausfälle, Reputationsschäden, Datenverlust, den Verlust geschäftlicher Chancen oder sonstige mittelbare, Neben-, Straf- oder Folgeschäden, selbst wenn der Dienstleister vorab über die Möglichkeit solcher Schäden informiert wurde.
12.3. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei vorsätzlicher Schadensverursachung, grober Fahrlässigkeit, Personenschäden oder sonstigen Fallgruppen, in denen der Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung nach den einschlägigen Rechtsvorschriften nicht zulässig ist.
13. Änderung der Bedingungen:
13.1. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, die Bestimmungen der vorliegenden AGB — im Hinblick auf geschäftliche, rechtliche oder technologische Veränderungen — einseitig zu ändern. Der Dienstleister veröffentlicht die Änderungen mindestens 15 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Website und weist dabei gut sichtbar auf die Tatsache und den Zeitpunkt der Änderung hin. Erhebt der Kunde während des Benachrichtigungszeitraums keinen schriftlichen Widerspruch und nimmt er die Dienstleistungen nach dem Inkrafttreten weiterhin in Anspruch, gilt dies als Annahme der geänderten AGB.
13.2. Ist der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden, ist er berechtigt, bis zum Inkrafttreten der Änderungen nach Maßgabe der Bedingungen des Einzelvertrags von den laufenden Aufträgen zurückzutreten. Bei laufenden Projekten bleiben die Bedingungen der vor der Änderung geschlossenen Einzelverträge bis zum Abschluss des jeweiligen Projekts maßgebend, sofern die Parteien nichts Abweichendes vereinbaren. Der jeweils gültige Text der AGB ist auf der Website abrufbar; frühere Fassungen können beim Dienstleister schriftlich angefordert werden.
14. Anwendbares Recht:
14.1. Auf die vorliegenden AGB sowie auf sämtliche zwischen den Parteien zustande kommenden Vertragsverhältnisse findet ungarisches Recht Anwendung, insbesondere die Bestimmungen des Gesetzes Nr. V von 2013 über das Bürgerliche Gesetzbuch. Die Anwendung des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
14.2. Die Parteien verpflichten sich, etwaige Streitigkeiten vorrangig durch unmittelbare Verhandlungen im Rahmen einer 30-tägigen Abstimmungsphase beizulegen. Führt die Abstimmung zu keiner Einigung, ist für die Entscheidung des Rechtsstreits — abhängig vom Streitwert — das nach den allgemeinen Regeln sachlich und örtlich zuständige ungarische Gericht zuständig. Eine hiervon abweichende Vereinbarung der Parteien über ein Schiedsverfahren kann im Einzelvertrag festgelegt werden.
14.3. Sollte sich eine Bestimmung der vorliegenden AGB als unwirksam oder undurchführbar erweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften diejenige wirksame Bestimmung, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
15. Kontakt:
15.1. Bei Fragen, Einwänden und Anliegen im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB, den Dienstleistungen, der Datenverarbeitung bzw. dem Vertragsverhältnis bitten wir Sie, sich über die auf der Website angegebenen Kontaktdaten mit uns in Verbindung zu setzen.
15.2. Der Dienstleister beantwortet eingehende schriftliche Anfragen innerhalb von 5 Arbeitstagen in der Sache. Mitteilungen zur Geltendmachung rechtlicher Ansprüche oder im Zusammenhang mit einem Verstoß gegen die AGB sind ausschließlich schriftlich — per E-Mail oder per Einschreiben — zu übermitteln; eine mündliche Mitteilung gilt aus rechtlicher Sicht nicht als wirksame Mitteilung.
Artificial Systems | Gültig ab: 1. Februar 2026 | Zuletzt aktualisiert: 30. Mai 2026